Kategorie: > Innere Sicherheit <

Video-Technik

Eine zentrale Forderung der Berliner CDU ist die nach „mehr V.“. Das klingt natürlich gut. Mehr Technik ist immer famos, denn jeder denkt dabei an Fortschritt. Doch gerade in diesem Kompositionselement liegt die Verharmlosung. Denn was die CDU eigentlich meint, … Weiterlesen

Dateninseln

Die D.-n sind eine Erfindung derjenigen, die mehr Überwachung der Bürger fordern, sie sind eine Neuschöpfung mit politischem Hintergedanken. Am 15. April 2016 sagte der Bundesinnenminister als Begründung dafür, dass die Große Koalition neue Überwachungsbefugnisse für Geheimdienste und Polizei schaffen … Weiterlesen

Richteramt, Befähigung zum

Weichgespülte Form des sogenannten Richtervorbehalts. Schwere Eingriffe in Grundrechte müssen in Deutschland von einem Richter genehmigt werden. Das soll garantieren, dass Durchsuchungen und ähnlich unangenehme Dinge von einer Person überprüft werden, die unabhängig ist und nichts mit der Behörde zu … Weiterlesen

Probewirkbetrieb

Wird hier ausprobiert? Oder wirkt irgendetwas schon? Oder wird ausprobiert, wie etwas wirkt, oder ob es überhaupt wirken kann? Der P. vereint all diese Möglichkeiten und lässt damit die eigentliche Handlung im Dunkeln. So wie rechts und links zusammen sprachlich … Weiterlesen

Verkehrsdatenspeicherung

Meint nicht, Autos oder Fußgänger zu zählen. Die V. – hier in einer in mehrfacher Hinsicht bemerkenswerten Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel – ist die neue Umschreibung der als → Vorratsdatenspeicherung bekannt gewordenen flächendeckenden Überwachung von Kommunikation. Die V. ist wie … Weiterlesen

Kontrollmittel, zukunftsfähiges

Das von Gegnern der Technik geprägte Wort Nacktscanner durch ein anderes zu ersetzen (Körperscanner, Sicherheitsscanner …), ist gründlich misslungen. Somit bleiben viele Menschen zum Glück skeptisch, wenn am Flughafen ihre Privatsphäre verletzt werden soll. Die Bundesregierung versucht sich nichtsdestotrotz weiter … Weiterlesen

Staatswohl

Vermutlich handelt es sich bei S. um eine Lehnübersetzung des französischen salut public (eigentlich: ‚öffentliches Wohl‘). Im Namen dieses Staatswohls kam es in der Folge der französischen Revolution zum so genannten Terreur, dem Namensgeber von Terror und Terrorismus. Ein Wohlfahrtsausschuss, das … Weiterlesen

Balance (von Sicherheit und Freiheit)

Von der Bundeskanzlerin über die gesamte Bundesregierung bis hin zur SPD erfreut sich die B. seit Jahren bei all jenen großer Beliebtheit, die mehr Überwachung rechtfertigen wollen. Immer, wenn es darum geht, Bürgern wieder einige ihrer Grundrechte wegzunehmen, wird die … Weiterlesen

Videoschutz

Der Tierschutz schützt die Tiere, der Jugendschutz die Jugend, der Verfassungsschutz die Verfassung (zumindest soll er das). Der V., der schützt dann natürlich die … Moment. Vielleicht fangen wir noch einmal an. Hier, mit dem Zitat von Innenminister Hans-Peter Friedrich: … Weiterlesen

Ersatz-Personalausweis

Amtliches Dokument für jene Menschen, denen der Pass und der Personalausweis weggenommen wurden, um sie am Reisen zu hindern. Der Entzug des Ausweises soll dabei erreichen, dass sie auch nicht mehr in Staaten des Schengen-Raumes gelangen können. Denn von dort, … Weiterlesen