Artikel mit dem Schlagwort: >CSU<

Zuwanderungskorridor

Meint nicht etwa geschützte Bereiche an den europäischen Grenzen, über die Flüchtlinge gefahrlos ein sicheres Land erreichen können. Dabei geht Korridor über das Italienische auf das lateinische currere ‚laufen‘ zurück, daher wird darunter ein Übergang zwischen zwei Orten oder ein … Weiterlesen

Asylgehalt

Irreführende Bezeichnung für das Taschengeld, das zur Deckung persönlicher Bedürfnisse an Flüchtlinge ausgezahlt wird. Der bayerische Ministerpräsident verwendete A. in seiner YouTube-Verlautbarung zum „Bayerischen Asylplan“. Zwar kann Gehalt im Deutschen auch ,Unterhalt‘ bedeuten (Witwengehalt, Ruhegehalt), aber hier ist kein ,Unterhalt‘ … Weiterlesen

Asyltourismus

Oxymoron, also Widerspruch in sich. Asyl sucht man in der Not, Tourismus bezeichnet jedoch freiwilliges Reisen zum Zweck der Erholung und/oder Bildung, somit Urlaub. Not und Urlaub schließen sich aber aus. Was meint Markus Söder, wenn er dieses paradoxe Kompositum … Weiterlesen

Abschiebe-Saboteur

Bösartige und verunglimpfende Worterfindung des CSU-Politikers Alexander Dobrindt. Nach dessen Logik ist derjenige, der den Abschiebebescheid einer Ausländerbehörde von einem Gericht auf Korrektheit prüfen lässt ein A., da er damit eine Abschiebung verzögert oder verhindert. Unterstellt, dass Menschen, die Grundrechte … Weiterlesen

Gefahr, drohende

Die bayerische CSU hat einen neuen Rechtsbegriff in ein Gesetz geschrieben, die → drohende G. Der Bayerische Landtag hat gerade ein „Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen“ beschlossen. Das erlaubt der Polizei künftig, Wohnungen zu durchsuchen oder Menschen ins Gefängnis zu … Weiterlesen

„Das Ziel muss größtmögliche Sicherheit sein. Dem sollte alles untergeordnet werden.“

Sicherheit, Sicherheit über alles, über alles in der Welt. Dieses Lied singen konservative Politiker gern, da ihre Wähler im Rentenalter es gern hören. Gerda Hasselfeldt, 66 Jahre alt und Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, singt es derzeit nahezu wörtlich. „Das … Weiterlesen

Transitzone

Als Transit wird die Durchquerung eines Landes bezeichnet, wenn sich ein Reisender dort nicht länger als nötig aufhalten will. Dafür gibt es manchmal eine spezielle Erlaubnis, das Transitvisum. Manchmal wird die Durchreise auch einfach geduldet, weil davon auszugehen ist, dass … Weiterlesen

Betreuungsgeld

Verunglimpfend und nicht ganz falsch auch Herdprämie genannt. Bezeichnet den Plan konservativer Parteien, jenen Eltern, die für die Betreuung ihrer Kinder keinen Kindergartenplatz nutzen, Geld zu geben. Über Sinn oder Unsinn dieses Vorhabens wollen wir hier gar nicht diskutieren, allein … Weiterlesen

freiheitsschonend

Weiß ist schwarz und Ja meint Nein – so simpel ist die wichtigste Regel zur Entschlüsselung von Neusprech. Wer also wie die CSU in ihrem Papier zur Netzpolitik vorgibt, die Freiheit zu „schonen“, beziehungsweise f.-e „Technologien zur Früherkennung krimineller Bedrohungen“ … Weiterlesen