Fortschrittskoalition

In der Politik bezeichnen sich linke Gruppierungen gern als progressiv. Sie glauben daran, dass sich die Gesellschaft ständig fortentwickelt, dass sie auf dem Weg ist zu einer gerechteren, schrankenloseren Gesellschaft mit weniger sozialen Unterschieden. Progressive verstehen sich als Avantgarde dieser Fortentwicklung. Fortschritt kann natürlich auch als technischer Fortschritt verstanden werden, nämlich im Sinne von Innovation. …

Härte des Rechtsstaats, volle

Im Gegensatz zum Polizeistaat schränkt der Rechtsstaat die Polizeigewalt ein. Die Bürgerinnen und Bürger sind in ihm gegen staatliche Übergriffe geschützt und genießen zahlreiche Rechte, darunter das Demonstrationsrecht. Die H. des Rechtsstaats besteht also darin, dass sich der Staat und seine Organe an Recht und Gesetz halten. Wenn jetzt H. gegenüber Menschen gefordert wird, die für mehr Klimaschutz demonstrieren, …

Voraussetzungen, engste

Politik ist die Kunst, seine Meinung zu ändern, ohne dass es jemand merkt. Die Grünen sind gar nicht so schlecht darin. Hier zum Beispiel, bei „sog. Spähsoftware wie etwa Trojanern“. Diese hässlichen Dinger lehnen die Grünen natürlich ab, eine „heimliche Onlinedurchsuchung“ darf es nicht geben. Zumindest solange nicht gerade Wahlkampf ist. Dummerweise hat der soeben …

Verwahrung

Eine der schlimmsten Strafen, die Menschen kennen, ist der Verlust der Freiheit. Jene, die es betrifft, finden daher durchaus drastische Worte dafür und nennen das Phänomen Knast, Bunker, Karzer, Kerker. Jene, die die Strafen verhängen, sind dagegen eher interessiert, das Ganze für den Rest der Welt ein wenig zu beschönigen. Wodurch sie aber – wie …

zeitnah

Beliebte „Blähvokabel“ (Pleonasmus), klingt so schön eilig. Bedeutet jedoch eigentlich: irgendwann, vielleicht aber auch nie (und ist somit eine Antiphrase). Umgangssprachliche Entsprechung ist der Satz: „Jaja, gleich (und jetzt hau ab).“ Das sollte man dann auch schleunigst tun, wird man doch von solchen Zeitgenossen nie eine konkrete Antwort bekommen. Mit Dank an Wolfgang B.