Kategorie: > Innere Sicherheit <

asylkritisch

Substantiv: Asylkritiker, auch Asylgegner. Schief gegangener Versuch, einen Namen für jene Menschen zu finden, die gegen Flüchtlinge und die Migrationspolitik der Bundesregierung demonstrieren. Das Bemühen, ihre Haltung nicht offen zu missbilligen und ihren Hass lediglich als Bedenken →besorgter Bürger zu … Weiterlesen

Zuwanderungskorridor

Meint nicht etwa geschützte Bereiche an den europäischen Grenzen, über die Flüchtlinge gefahrlos ein sicheres Land erreichen können. Dabei geht Korridor über das Italienische auf das lateinische currere ‚laufen‘ zurück, daher wird darunter ein Übergang zwischen zwei Orten oder ein … Weiterlesen

Transitzentrum

Das T. ist der wiederholte und längst absurde Versuch konservativer Politiker, die menschenunwürdige Idee der Abschiebelager positiver klingen zu lassen. Dabei ist Zentrum ein nichtssagendes Passepartout-Wort, und Transit glatt gelogen. Denn es geht nicht um einen „Übergang“ von einer schlechten … Weiterlesen

Asylgehalt

Irreführende Bezeichnung für das Taschengeld, das zur Deckung persönlicher Bedürfnisse an Flüchtlinge ausgezahlt wird. Der bayerische Ministerpräsident verwendete A. in seiner YouTube-Verlautbarung zum „Bayerischen Asylplan“. Zwar kann Gehalt im Deutschen auch ,Unterhalt‘ bedeuten (Witwengehalt, Ruhegehalt), aber hier ist kein ,Unterhalt‘ … Weiterlesen

Asyltourismus

Oxymoron, also Widerspruch in sich. Asyl sucht man in der Not, Tourismus bezeichnet jedoch freiwilliges Reisen zum Zweck der Erholung und/oder Bildung, somit Urlaub. Not und Urlaub schließen sich aber aus. Was meint Markus Söder, wenn er dieses paradoxe Kompositum … Weiterlesen

Von den Digital-Gutmenschen: Der Neusprechfunk 11

Bevor wir die guten Vorsätze für das neue Jahr wieder vergessen, hat sich die gesamte Crew des Neusprechfunk schon im Januar zum Podcasten zusammengefunden. Zwar hat uns ein Speicherproblem bei der SD-Karte einige Zeit zurückgeworfen, wir konnten die Aufnahme aber retten … Weiterlesen

Videoüberwachung, konventionelle

Umstrittenes weniger umstritten zu machen, gelingt besonders dann, wenn noch umstrittenere Dinge eingeführt werden. So wurde am → Sicherheitsbahnhof Berlin-Südkreuz nun neben der Videoüberwachung auch ein Pilotprojekt zur Gesichtserkennung installiert. Das lässt dank seiner erschreckenden Möglichkeiten die bisherige Videoüberwachung weniger bedrohlich … Weiterlesen

Videoaufklärung

Hoffnung wird hier zum bereits eingetretenen Erfolg hochgegaukelt. Denn gemeint ist die Videoüberwachung. Also das Aufzeichnen aller Menschen im Umfeld einer Videokamera, ohne dass sich diese Menschen eines Verbrechens verdächtig gemacht haben – in der Hoffnung, dass wenn ein Verbrechen … Weiterlesen

Gefahr, drohende

Die bayerische CSU hat einen neuen Rechtsbegriff in ein Gesetz geschrieben, die → drohende G. Der Bayerische Landtag hat gerade ein „Gesetz zur effektiveren Überwachung gefährlicher Personen“ beschlossen. Das erlaubt der Polizei künftig, Wohnungen zu durchsuchen oder Menschen ins Gefängnis zu … Weiterlesen

Sicherheitsbahnhof

Sicherheitsbehörden (sic!) testen an einem S. ein Pilotprojekt. Da fühlt man sich doch gleich viel sicherer. Allerdings gibt es dafür keinen Grund. Denn Videoüberwachung und Gesichtserkennung, um die es hier geht, machen die Welt nicht sicherer. Sie können keine Verbrechen … Weiterlesen