Platzhalter (wie in der Umgangssprache beispielsweise Dings, Bums oder äh) für jede Art politischen Aktionismus’. Daher der Versuch, gezieltes Handeln vorzutäuschen, beispielsweise mit der Ankündigung von Gesetzesvorhaben wie bei M. gegen Kinderpornographie. Oder auch in dem Bemühen, solches gerade zu verschleiern wie bei Polizeim.-n, bei denen es sich eigentlich beispielsweise um Hausdurchsuchungen, Lauschangriffe oder einen …
Monatliche Archive: April 2010
Raum, rechtsfreier
Von BKA-Chef Jörg Ziercke, einigen Unionspolitikern und Urheberrechtsverwertern bemühtes Synonym für das Internet. Suggeriert Rechtlosigkeit und Chaos. Doch Recht bezeichnet die Gesamtheit der Gesetze. Die gelten durchaus auch im und für das Netz. Nur ist die Strafverfolgung dort nicht so effektiv, wie es die Möglichkeiten des Mediums theoretisch zulassen – eine vollständige Überwachung des R.-s …
Ereignis
Gern als Ersatz für Katastrophe verwendeter Begriff, besonders bei E. -sen in Atomanlagen. Es ist ähnlich wie Maßnahme ein Platzhalter und Euphemismus, also ein Wort, das verschleiert, was eigentlich gemeint ist. Weniger verharmlosend, aber immer noch mildernd, also euphemistisch, sind Störfall oder Unfall.
Verhörmethoden, umstrittene
Überwiegend im Plural verwendeter Sammelbegriff für Handlungen von Soldaten und Geheimdienstmitarbeitern, die gemeinhin als Folter gelten, im Rahmen des “Kampfes gegen den Terror” der Vereinigten Staaten jedoch von 2001 bis 2007 zu Befragungs- oder Verhörmethoden umgedeutet und mit eindeutiger Billigung der Regierung eingesetzt wurden. Vor allem verwendet für das water boarding genannte simulierte Ertränken, aber …