Reserve, stille

Mit der stillen R. bezeichnen Politiker und Arbeitsmartkforscher diejenigen, die keine Arbeit haben, sich aber auch nicht arbeitslos melden – weil sie sowieso keine Unterstützung vom Staat bekommen würden oder so frustriert sind von der ewigen Arbeitssuche, dass sie aufgegeben haben. Die Bezeichnung als R. ist dabei offensichtlich eine Übernahme aus der Militärsprache. Dort meint …

Migranten

Anfangs hießen sie Gastarbeiter, dann wurden daraus Arbeitsemigranten, also Auswanderer, später kam ihnen die Arbeit abhanden und sie mutierten zu Migranten. Das soll “politisch korrekt”, also möglichst verschleiernd sein, ist aber nur entlarvend. Denn das lateinischee migrare bedeutet wandern, also das ständige Bewegen zu einem anderen Ort. So als gäbe es welche, die ziellos durch …

Gestaltungsspielraum

Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat im Februar 2010 entschieden, dass die bisherigen Sätze des Sozialgesetzbuches II, vulgo Hartz IV, „nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erfüllen“. Sie verstoßen nach Ansicht der Richter gegen den ersten und wichtigsten Paragrafen des Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Allerdings haben die Richter auch …