Bislang bekannt als Geheimdienst, da Geheimhaltung die hervorstechendste und die problematischste Eigenschaft dieser Institution ist. Der Ausdruck N., der von allen deutschen Geheimdiensten und von der Bundesregierung bevorzugt wird, betont eine andere Eigenschaft: die Beschaffung von Nachrichten und Informationen. Das aber tun beispielsweise auch Medien. Eine Unterscheidung der beiden ist damit nur noch anhand des …
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Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie
Anderer Ausdruck für Waffenhersteller, daher ein Euphemismus. Dazu ein Zitat aus dem Buch „Das Hohe Haus“ von Roger Willemsen, in dem er beschreibt, was und wie im Bundestag debattiert wird: „Heute steht Deutschland bei den internationalen Rüstungsexporten an dritter Stelle, und man kann sich von außen kaum vorstellen, wie schlicht die Argumentation ist, die das …
zu Protokoll geben
Wenn es schnell gehen muss im Bundestag, oder wenn es schon spät ist, dann werden keine Reden mehr gehalten. Dann nehmen die Abgeordneten ihre fertigen Manuskripte und geben sie zu P. Sprachlich ist das korrekt, sie landen in der Akte, die alles chronologisch verzeichnet, eben dem P. Auch der Öffentlichkeit werden die Reden nicht vorenthalten, …
Verfassungsschutz
Staatliche Einrichtung, deren Aufgabe es ist, wie es im zuständigen Gesetz heißt, Informationen über Bestrebungen zu sammeln, die sich gegen die „freiheitliche demokratische Grundordnung“ richten. Der V. soll also dafür sorgen, dass hierzulande niemand Verschwörungen mit dem Ziel plant, unsere im Grundgesetz verankerten Rechte abzuschaffen. Davon gibt es eine ganze Menge. Das Brief- und das …