Innenminister Hans-Peter Friedrich hat mal wieder versucht, eigenmächtig Rechte umzuschreiben, dieses Mal das sogenannte Freizügigkeitsgesetz. Das erlaubt es jedem Bürger der Europäischen Union, seinen Aufenthaltsort in der EU frei zu bestimmen, also dort zu leben, wo er mag. Das ist, nur nebenbei, ein Grundrecht. Friedrich nun würde dieses Grundrecht gern einschränken, fürchtet er doch, dass …
Monatliche Archive: Oktober 2013
No-Spy-Abkommen
Im Rahmen der NSA-Affäre wurde von der Bundesregierung ein N. vorgeschlagen, ein Abkommen zwischen den USA und Deutschland mit dem Versprechen, sich nicht mehr gegenseitig auszuspionieren. Das ist schonmal im Wortsinn Quatsch, da es dann wörtlich ein „kein-Spion-Abkommen“ wäre. Aber es geht beim N. gar nicht um Spione, obwohl die Bezeichnung es suggeriert, sondern um …
Wachstumsmotor
Der W. ist eine Doppelmetapher, enthält also zwei Bilder, die noch dazu gar nicht zusammenpassen: Da ist zunächst das Wachstum, gemeint ist das Wirtschaftswachstum. Das ist eine Metapher für die Steigerung des Bruttosozialproduktes, was eine Metapher dafür ist, dass Unternehmen höhere Gewinne erzielen. Es sei ganz selbstverständlich, dass Firmen immer mehr Geld verdienen, so der …