Meint eigentlich: Sorry, können wir nicht. Neusprech erster Güte, ist man doch entweder zu etwas fähig oder eben nicht, Lücken gibt es da keine. Mit der F. (Wehrbeauftragter Reinhold Robbe und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg) wird vorgegaukelt, die Bundeswehr sei in der Lage, mit der Situation in Afghanistan fertig zu werden, daher den Krieg dort …
Autor-Archive: Kai Biermann
Krieg
Eigentlich simpel definiert als jeder Konflikt, der mit Waffen ausgetragen wird. Jedoch gibt es wohl kaum ein Wort, das im Zusammenhang mit einem solchen Kampf Töten so inständig vermieden, verschwiegen oder umgedeutet wird wie K. Als prototypisch dürfen die sprachlichen Verrenkungen bundesdeutscher Politiker gelten, die sich angesichts des deutschen Engagements am Hindukusch, der Stabilisierungsmission, des …
Beratung, ergebnisoffene
Erweckt den Eindruck, dass noch jedes Resultat möglich ist, obwohl längst Entscheidungen gefällt wurden. Soll Gegnern einer Maßnahme das Gefühl vermitteln, ihre Einwände würden gehört, obwohl genau das nicht beabsichtigt ist, siehe Suche nach einem Endlager. Auch verwendet, um eine Verhandlung, deren Ausgang unvermeidlich ist, solange wie möglich in die Zukunft zu verschieben. Soll dem …
Raum, rechtsfreier
Von BKA-Chef Jörg Ziercke, einigen Unionspolitikern und Urheberrechtsverwertern bemühtes Synonym für das Internet. Suggeriert Rechtlosigkeit und Chaos. Doch Recht bezeichnet die Gesamtheit der Gesetze. Die gelten durchaus auch im und für das Netz. Nur ist die Strafverfolgung dort nicht so effektiv, wie es die Möglichkeiten des Mediums theoretisch zulassen – eine vollständige Überwachung des R.-s …
Schuldenbremse
Umgangssprachlich für ein Gesetz zur Änderung des Grundgesetzes, mit dem seit 2009 eine Begrenzung der jährlichen Nettoneuverschuldung in Höhe von 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes verankert ist. Faktisch werden damit nicht die Schulden selbst gebremst, sondern lediglich das Machen neuer, daher eher eine Neuverschuldungsbremse. Bemerkenswert ist jedoch vor allem ihre Existenz, stand doch bislang im Grundgesetz …