Vorräte sollen, angelegt in guten Zeiten, dazu dienen, um auch in schlechten überleben zu können. Vorräte zu besitzen, gilt nicht nur als notwendig, sondern als vorausschauend und klug. Die V. legt nahe, dass es wichtig ist, Datenvorräte zu haben. Wichtig ist es tatsächlich, allerdings nur für Polizei und Staatsanwaltschaften. Bürger werden durch das Anlegen dieser …
Autor-Archive: Kai Biermann
Warnschussarrest
Verharmlosend für Haftstrafe. Laut Polizeirecht droht ein in die Luft abgegebener und somit ungefährlicher Warnschuss an, dass danach ein gezielter Schuss folgt. Der W. aber im Sinne Angela Merkels droht nicht an, sondern bedeutet eine tatsächliche Inhaftierung zur Warnung vor einer erneuten, aber sehr viel längeren Inhaftnahme. Ein gezielter Schuss also, um vor einem weiteren …
Unterbindungsgewahrsam
Laut Polizeirecht ist U. der Versuch, eine Straftat zu verhüten, bevor sie begangen wird; siehe Gefahrenabwehr. Bedeutet, dass jemand inhaftiert wird, ohne dass ihm eine konkrete Tat oder Tatabsicht nachgewiesen werden kann, im Zweifel gar, ohne geplant zu haben, etwas zu tun. Denn auch Polizisten können irren. Widerspricht dem Grundsatz des Rechtsstaates „keine Haft ohne …
Brückentechnologie
Synonym für Atomkraft, neuerdings auch für Netzsperren; der Versuch, eine riskante und als bedrohlich wahrgenommene Praxis so darzustellen, als sei sie nur für einen kurzen Zeitraum notwendig und diene einem höheren Zweck. Rückt sie in die scheinbar greifbare Nähe von Lösungen, die sehr viel weniger gefährlich und sehr viel positiver besetzt sind. So lassen sich …
Onlinedurchsuchung
Impliziert offenes und rechtsstaatliches Vorgehen ähnlich einer Hausdurchsuchung. Ist jedoch das heimliche Verwanzen eines privaten Computers, um unbemerkt sämtliche Eingaben beobachten und alle Dokumente speichern zu können, daher Computerverwanzung, Datenausspähung oder Datenspionage; oft ist die O. gar nicht online, sondern es wird ein Spähprogramm – möglicherweise mit einem Schadprogramm (Trojaner) – auf dem Computer installiert, …