Brücken verbinden und überwinden Gräben. M. nicht, sie sind lediglich Träger von Mautscannern. Diese registrieren bei vorbeifahrenden Lkw das Vohandensein sogenannter On-Board-Units und nutzen diese zur Berechnung einer entfernungsabhängigen Gebühr, Maut genannt. Das System kann theoretisch auch den gesamten fließenden Verkehr erfassen und das nicht nur mittels der Scanner. Sondern auch dank der Kameras, die …
Kategorie-Archive: Innere Sicherheit
Gefährder, potenzieller
Steigerungsform. Ein Mensch, der noch nicht zum G. geworden ist, es aber werden könnte. Gegen den aber schon jetzt “Maßnahmen” ergriffen werden sollen. Potenzieller G. kann jeder sein. Immerhin kann von jedem Bürger in der Zukunft eine Gefahr ausgehen. So etwas nennt man in anderen Zusammenhängen einen Generalverdacht.
Gefährder
Wortschöpfung der Innenministerkonferenz. Im staatlichen Sinne jemand, von dem eine Gefahr ausgeht, vor allem eine terroristische. Klingt bedrohlich. Tatsächlich aber ist jemand gemeint, gegen den es keine gerichtsfesten Beweise gibt, den man daher nicht anklagen und nicht verurteilen kann und der nach bisherigem Rechtsverständnis unschuldig ist. Was G. eigentlich sind, sagt niemand. Möglicherweise Fast-Verdächtige. Zumindest …
Ermittlungsmethoden, moderne
Neue Technologien wie das Internet brauchten entsprechende Antworten der Behörden, fordern Polizei und Innenministerium. Gemeint sind aber nicht Polizisten, die im Netz ermitteln, vielleicht sogar uniformiert, also offen. Gemeint ist auch nicht die Nutzung von Google. Gemeint sind Möglichkeiten, sämtliche Inhalte elektronischer Kommunikation dauerhaft zu speichern und heimlich auszuwerten, daher Überwachungsinstrumente.