Innere Sicherheit

Sicherheit klingt erst mal gut, vor allem wenn es um das Innere, also das uns nahe liegende geht. Das Wort hat also eine positive Konnotation. Dahinter steckt jedoch kein juristischer Begriff, auch wenn die häufige Verwendung durch Politik und Medien dies vermuten lässt. Es existieren daher auch keine Normen und Gesetze, die I. einschränken oder …

Antiterrordatei

Nicht Terrorgegner werden in ihr gespeichert, wie der Name vermuten ließe, sondern mutmaßliche Terroristen oder vermeintlich auffällige Personen, also jeder, der ein Fässchen Wasserstoffperoxyd kaufen oder nur die Miete für seine Wohnung bar bezahlen wollte. Auch Pilotenausbildungen oder Moscheebesuche können zur Aufnahme in die Datei führen. Genau wie Telefonate mit dem genannten Personenkreis, um beispielsweise …

Personalausweis, neuer

Der neue P. (nPA) sieht genauso aus wie der elektronische Personalausweis (ePA), er klingt nur harmloser. Deswegen wurde er Ende 2009 wohl auch umbenannt. Das ist albern, aber nachvollziehbar, gab es doch gegen die elektronische, also eigentlich die biometrische Version des Ausweisdokuments einige Vorbehalte bei denen, die damit identifiziert werden sollten, den Bürgern. Siehe ePass. …

E-Pass

Kurzform; e steht für elektronisch wie in E-Mail, wohl um modern zu klingen. Ist der Versuch, sämtliche biometrischen Merkmale auf dem P. zu speichern, die einen Menschen jederzeit möglichst eindeutig identifizierbar machen, derzeit Foto und Fingerabdrücke, Erweiterungen sind denkbar. Mit dem Ziel, so schnell wie möglich so viel wie möglich über den P.-Inhaber zu erfahren. …

Vorratsdatenspeicherung

Vorräte sollen, angelegt in guten Zeiten, dazu dienen, um auch in schlechten überleben zu können. Vorräte zu besitzen, gilt nicht nur als notwendig, sondern als vorausschauend und klug. Die V. legt nahe, dass es wichtig ist, Datenvorräte zu haben. Wichtig ist es tatsächlich, allerdings nur für Polizei und Staatsanwaltschaften. Bürger werden durch das Anlegen dieser …