Bevor wir zum Inhalt der neuen Ausgabe des Neusprechfunk kommen, möchten wir uns gern bei den mehr als fünfzig Kommentatoren unseres letzten Podcasts bedanken. Das meistdiskutierte Thema war wohl der taz-Reflex, dem wir uns nochmal kurz widmen. Die Abstimmung über die Zeitung, die Kai für die Besprechung lesen soll, gewann zwar die NZZ, die Lektüre wurde …
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Stabilitätsmechanismus, Europäischer (ESM)
Offensichtlich gibt es verschiedene Stabilitätsmechanismen, warum sonst wird hier betont, dass es um den europäischen geht? Wie wohl ein asiatischer oder ein amerikanischer S. aussehen mag? Aber beschränken wir uns auf den europäischen: Meyers Großes Konversationslexikon definiert Mechanismus als „die Einrichtung einer Maschine, mittels der eine Kraft ihre Wirkung hervorbringt, also Bewegung erzeugt und fortpflanzt.“ Das …
Markt, der
Wenn Gegenstände zum Leben erwachen, ist Vorsicht geboten, können sie doch ungeahnte Kräfte entfalten. Das gilt nicht nur für Besen. Auch M.-e können, werden sie zum Leben erweckt, Übles tun. Beispielsweise von Regierungen etwas fordern, ja gar verlangen: Entscheidungen zum Beispiel, vor allem aber mehr Geld. Plötzlich ist dann so ein M. gar „von Stimmungen …
Lohnzurückhaltung
Zurückhaltung ist etwas Vornehmes, etwas, dass man freiwillig übt, um sich und anderen das Leben angenehmer zu machen. Die L. jedoch ist nur der verbrämte Befehl an all jene, die ihre Arbeitskraft für einen Lohn verkaufen müssen, dies doch gefälligst billiger zu tun. Man könnte es auch Erpressung nennen. Zu allem Überfluss steckt darin der …
Gestaltungsspielraum
Der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat im Februar 2010 entschieden, dass die bisherigen Sätze des Sozialgesetzbuches II, vulgo Hartz IV, „nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums erfüllen“. Sie verstoßen nach Ansicht der Richter gegen den ersten und wichtigsten Paragrafen des Grundgesetzes: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Allerdings haben die Richter auch …