Dateninseln

Die D.-n sind eine Erfindung derjenigen, die mehr Überwachung der Bürger fordern, sie sind eine Neuschöpfung mit politischem Hintergedanken. Am 15. April 2016 sagte der Bundesinnenminister als Begründung dafür, dass die Große Koalition neue Überwachungsbefugnisse für Geheimdienste und Polizei schaffen will: „Der internationale Terrorismus kennt keine Grenzen. Wir müssen ihm daher geschlossen und in guter …

Willkommenszentrum

Wortschöpfung von Innenminister Thomas de Maizère, der damit einen Vorschlag aufgriff, den Otto Schily in dieser Funktion bereits 2004 gemacht hatte. Gemeint ist ein vorgeschobenes Auffanglager, um Menschen, die nach Europa wollen, bereits auf afrikanischem Boden sammeln und sortieren zu können. Die Argumentation lautet, dass deren lebensgefährliche Fahrt über das Mittelmeer verhindert werden könne, wenn …