Steueroase

22. Mai 2013 von Kai Biermann

Die S. ist als sprachliches Bild von vorne bis hinten Murks. Denn was sagt der Begriff? Eine Oase bietet dem darbenden Wanderer Labsal, sie spendet Schatten und Wasser in einer sonst lebensfeindlichen Umgebung. Doch die, die ihr Geld in S.n schaffen, sind nicht kurz davor, finanziell zu verdursten. Im Gegenteil, sie haben Geld im Überfluss, sie wollen es nur nicht teilen. Oder ist mit der S. eine Oase gemeint, in der sich die Steuern wohl fühlen und wachsen und gedeihen können? Sicher nicht. Irgendwie passt die Metapher also nicht. Das liegt daran, dass die S. einst als Traumbild erschaffen wurde, als Sehnsuchtsort, an dem der geplagte Bürger aller Steuern ledig ist und die Früchte seiner Arbeit allein genießen kann: ein Urlaubsort. Inzwischen aber hat sich die Haltung zur S. gewandelt. Sie gilt heute als etwas Verachtenswertes. Trotzdem wird das Wort noch immer verwendet, eben weil es so schön klingt. Das aber verharmlost den zugrunde liegenden Vorgang und macht aus Verbrechern Urlauber. Übrigens: Schon die Steuerhinterziehung ist ein beschönigender Begriff. Hinterziehen meint nichtentrichten, rechtlich also unterschlagen. So etwas wird mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft. Wer sein Geld aber in eine S. schafft, der betrügt, da er vorgaukelt, gar kein Geld zu haben. Betrug jedoch wird mit bis fünf Jahren bestraft, in schweren Fällen auch mit bis zu zehn. Heute möchten Politiker die S. daher gern „trockenlegen“. Doch niemand würde eine Oase trocken legen – also den einzig fruchtbaren Ort ebenfalls in Wüste verwandeln wollen. Das unterstreicht nur noch, wie verquer diese Metapher ist.

Mehr zur Entwicklung des Begriffes hat der Autor hier bei ZEIT ONLINE geschrieben.

Amigo

13. Mai 2013 von Martin Haase

Das spanische oder portugiesische Wort für ‚Freund‘. In der bayerischen Politik ein Synonym für Vetternwirtschaft oder Nepotimus (von lateinisch nepos, das sowohl ‚Neffe‘ als auch ‚Enkel‘ bezeichnet). Und genau hier liegt das Problem. Denn der A. ist in der derzeitigen Debatte ein Euphemismus: Es geht nicht um die Bevorzugung von Freunden oder von Verwandten zweiten bis vierten Grades, was moralisch anstößig ist, aber in vielen Fällen gar nicht verboten und für viele Politiker sowieso normal. Ja dieses Konzept ist im Begriff „Parteifreund“ geradezu institutionalisiert. Es geht im bayerischen Landtag derzeit vielmehr darum, dass Politiker durch die Beschäftigung von Verwandten ersten Grades (Ehepartnern, Kindern, Eltern) in die eigene Tasche wirtschaften. Denn in den bekannt gewordenen Fällen gehören die Begünstigten zur Zugewinngemeinschaft des Mandats- oder Amtsträgers. Somit handelt es sich nicht darum, einen anderen zu begünstigen und vielleicht einem Freund oder A. zu helfen. Sondern darum, sich noch ein weiteres Gehalt einzustecken.

Arbeitgeber

30. April 2013 von Kai Biermann

„Es konnte mir nicht in den Sinn kommen, in das ,Kapital’ den landläufigen Jargon einzuführen, in welchem deutsche Ökonomen sich auszudrücken pflegen, jenes Kauderwelsch, worin z.B. derjenige, der sich für bare Zahlung von andern ihre Arbeit geben läßt, der Arbeitgeber heißt, und Arbeitnehmer derjenige, dessen Arbeit ihm für Lohn abgenommen wird.“ Den Satz schrieb Friedrich Engels im Vorwort zur dritten Auflage von Karl Marx’ „Kapital“. Geholfen hat es nichts, das Kauderwelsch ist inzwischen gang und gäbe, überall ist vom A. die Rede. Der klingt, als würde er der Welt einen Gefallen tun, wenn er den Menschen mit all ihrer überschüssigen Arbeitskraft großzügig die Möglichkeit gibt, sich an Arbeitsplätzen abzuarbeiten. Folgerichtig heißt der, der sich dort abarbeiten darf, dann auch → Arbeitnehmer. Für Marx selbst war Arbeitskraft ganz nüchtern eine Ware, die von dem einen verkauft und von dem anderen gekauft wird. Die sich jedoch überhaupt nur auf dem Markt befindet, weil der Anbieter keine anderen Waren verkaufen kann – also gezwungen ist, seine Arbeitskraft gegen Geld zu tauschen. Irgendwie haben es deutsche Firmenchefs und Politiker geschafft, dieses Verhältnis sprachlich umzudrehen. Die, die hier ,nehmen‘, haben gar keine andere Wahl, als jeden Tag eben jenem Verkauf ihrer Kraft zuzustimmen. Und im Übrigen auch nur wenig Einfluss darauf, wie hoch der Preis dafür ist.

Dieser Text erschien zuerst in unserem Buch „Sprachlügen: Unworte und Neusprech von ,Atomruine‘ bis ,zeitnah.‘“

Übersichtsaufnahme

12. April 2013 von Kai Biermann

Das Wort klingt nach Architekturführer, nach Röntgenbildern beim Arzt, nach astronomischen Beobachtungen. Es klingt harmlos. Das ist es nicht. Die Berliner Polizei spricht von Ü., wenn sie ohne Anlass eine friedliche Demonstration filmt. Schließlich, so lautet die Argumentation dazu, soll die Einsatzleitung die Übersicht behalten. Übersicht ist hier metaphorisch zu verstehen. Denn das Wort hängt mit übersehen zusammen, also eher damit, Details zu ignorieren und nur ein ungefähres Bild der Lage zu bekommen. Bei hochauflösenden Videoaufnahmen ist das natürlich anders, da geht es weniger um Übersicht als vielmehr um Detailsicht. Einzelne Gesichter zu erkennen, ist kein Problem. Damit nicht genug: Die Videobilder sollen der Polizei die Arbeit erleichtern. Das ist der einzige Grund, warum Demonstrationen komplett abgefilmt, man könnte auch sagen, videoüberwacht werden. In Artikel acht des Grundgesetzes steht: Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Wie alle Freiheitsrechte wurde auch dieses in den vergangenen Jahrzehnten eingeschränkt, beschnitten, begrenzt. Versammlungsgesetze erlauben es der Polizei bereits, zu filmen, wenn sie glaubt, dass jemand Gewalt ausübt, dass Straftaten begangen werden, dass eine Gefahr droht. Doch das genügt offensichtlich nicht. Der Berliner Senat möchte, dass im Versammlungsgesetz auch Ü. gestattet werden. Polizei und Politik vermeiden in diesem Zusammenhang den Ausdruck Videoüberwachung. Schließlich würden die Bilder ja nicht gespeichert. Auch der Plural hat wie so oft eine abschwächende Wirkung, irgendwelche Aufnahmen halt wie aus dem Familienalbum. Das kennt doch jeder. Schauen wir kurz, was das Verwaltungsgericht Berlin zu dieser Idee zu sagen hat: „Die Beobachtung einer Versammlung durch die Polizei mittels Kameras und die Übertragung der Bilder in die Einsatzleitstelle ohne die Einwilligung der Versammlungsteilnehmer stellt einen Eingriff in die Versammlungsfreiheit und das Recht auf informationelle Selbstbestimmung dar. Dies gilt auch, wenn keine Speicherung der Bilder erfolgt.“ Wer sich beobachtet fühlt, verhält sich anders. Er geht möglicherweise gar nicht erst zu der Demonstration, nimmt sein Recht auf Versammlung also nicht wahr. Der richtige Ausdruck ist somit Videoüberwachung, und sie ist eine Bedrohung für unsere Grundrechte.

Der Ausdruck Ü. wurde 2013 mit einem Big Brother Award ausgezeichnet.

Steuersünder

05. April 2013 von Kai Biermann

Wer Steuern nicht bezahlt, ist nach gängigem sprachlichen Verständnis ein Steuerhinterzieher und somit ein Straftäter. Doch leben wir in einer Privilegiengesellschaft, daher gibt es selbstverständlich auch hier Unterschiede. Was sich nicht zuletzt an der Sprache zeigt. Sünden waren einst eine rein kirchliche Angelegenheit und galten in diesem Zusammenhang als schweres Vergehen. Seit dem Mittelalter hat sich in Kirchendingen allerdings einiges geändert und auch die Sünde ist nicht mehr, was sie einst war. Seit der Zeit der Aufklärung ist ihr moralisches Gewicht eher gering und so gilt sie im alltäglichen Sprachgebrauch zwar noch immer als Verfehlung, aber nicht unbedingt als Verbrechen. Sünder nehmen wir gern wieder in unsere Mitte auf, wenn sie ein wenig Reue zeigen und ein oder zwei Vaterunser beten. Folglich ist der S. eine privilegierte Version des Hinterziehers, einer also, dem wir gern verzeihen und sogar die Strafe erlassen. Die gleiche semantische Nachsicht zeigt sich auch beim Steuerflüchtling. Für Flüchtlinge immerhin haben wir – auch wenn wir sie nicht ins Land lassen, siehe → Flüchtlingsbekämpfung –, ein wenig Mitleid übrig. Dass mit diesen verharmlosenden Begriffen dauernd Menschen bezeichnet werden, die dem Staat nicht nur eine Handvoll Euro schulden, sondern gleich ganze Millionen, macht die Sache nicht besser. Kein Wunder, dass Steuern zu hinterziehen kaum jemandem als Straftat gilt, die alle schädigt.

Dieser Text erschien zuerst in unserem Buch „Sprachlügen: Unworte und Neusprech von ,Atomruine‘ bis ,zeitnah.‘“

Gipfel

19. März 2013 von Kai Biermann

Ein G. ist, neben der in der Landschaft herumstehenden Bergspitze, ein Treffen von Politikern, in diesem Zusammenhang gern „Spitzenpolitiker“ genannt. Dabei suggeriert die namensgebende Bergkuppe, dass bei einer solchen politischen Zusammenkunft irgendein Höhepunkt erreicht, irgendein Problem bezwungen, eben irgendein G. erklommen wird. Das aber geschieht praktisch nie. Es gab tatsächlich eine Zeit, als bei einem Stelldichein führender Politiker Kriege beendet, die Zukunft ganzer Landstriche geplant, ja überhaupt weltverändernde Entscheidungen getroffen wurden. Aber das ist lange her. Damals hießen die Runden auch noch sehr viel weniger protzig Konferenz, abgeleitet vom lateinischen conferre ‚zusammentragen‘. Heute hingegen kommt jedes Kaffeekränzchen von ein paar Wirtschaftsministern gleich als G. daher. Was viel über die dort geführten Verhandlungen sagt. Denn, so lautet eine stehende Neusprech-Regel, je großspuriger die Verpackung, desto dürftiger der Inhalt. Und tatsächlich sind die Ergebnisse solcher Veranstaltungen inzwischen so mager, dass es den Teilnehmern oft schwerfällt, sie anschließend als Erfolg zu verkaufen. Was sicher auch daran liegt, dass die als „Spitzenpolitiker“ Gerühmten selbst gar keinen Anteil mehr an dem ganzen Prozess haben. Die Verträge und Abschlusserklärungen nämlich werden längst von sogenannten Sherpas ausgehandelt, lange bevor sich die Politiker überhaupt treffen. Professionelle Bergführer also bestimmen, was die gewählten Vertreter der Völker anschließend nur noch verkünden dürfen. Die G. sind damit so etwas wie der vorgetäuschte Orgasmus der Politik: Sie sehen wichtig aus, sind viele Millionen teuer, haben aber keinen Höhepunkt. Ein Schwindel also.

Dieser Text erschien zuerst in unserem Buch „Sprachlügen: Unworte und Neusprech von ,Atomruine‘ bis ,zeitnah‘“

Bankenabgabe

18. März 2013 von Kai Biermann

Auch: Abgabe auf Bankeinlagen oder Sonderabgabe. Gemeint ist die nachträgliche Besteuerung Enteignung von zyprischen Bankkunden. Um einen Kredit in Höhe von zehn Milliarden Euro zu bekommen, den Zyperns Regierung sich von der EU wünscht, müssen die Bankkunden eine Art Steuer zahlen, insgesamt 5,8 Milliarden Euro. Der Ausdruck Abgabe und seine Erweiterung Sonderabgabe sind hier ein Technizismus. Sie sind zwar technisch korrekt, geben aber nicht annähernd wieder, worum es geht, eben um eine zwangsweise Enteignung. B. ist gar ein Euphemismus, denkt man bei dem Wort doch vielleicht an eine Abgabe der Banken. Aber nicht Banken geben etwas ab, sondern die Bankkunden. Und sie geben das Geld auch nicht für ihre Bank ab, sondern damit der Staat sich Geld leihen kann.

Nicht nur der Versuch, das Ganze sprachlich zu verschleiern ist entlarvend. Sondern auch die Logik des Zwangs-Deals. Hier erläutert sie Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble: „Wenn Banken insolvent werden, dann können nicht die Steuerzahler das Risiko übernehmen, das müssen dann schon diejenigen, die in guten Zeiten mit Banken und mit Geldanlagen Geld verdienen.“ Das heißt, wer Gewinne gemacht hat, muss auch Verluste tragen und kann diese nicht der Gesellschaft aufbürden. Interessanterweise gilt das erstens offensichtlich nur für Zypern, nicht für andere Länder, wie beispielsweise Deutschland oder Spanien. Die Verluste der Banken anderer europäischer Länder wurden ganz selbstverständlich den Steuerzahlern aufgebürdet und nicht denen, die die Gewinne erwirtschaftet haben. Zweitens erwähnt Schäuble als Gewinner, die „in guten Zeiten mit Banken Geld verdienen“, nur die Bankkunden, nicht jedoch die, die wirklich Geld mit den Banken verdienen – die Bankbesitzer.

Interessanterweise war die B. ursprünglich tatsächlich als eine Steuer geplant, die die Banken entrichten sollten. Im Jahr 2010 zumindest wurde diskutiert, eine globale B. einzuführen, die auch unter dem vernebelnden Pseudonym Stabilitätsgebühr firmierte. Der Plan, sie in der gesamten EU einzuziehen, ist bislang nicht umgesetzt. Lediglich in Deutschland und Österreich zahlen Banken diese Steuer. Schätzen Sie doch mal kurz, wie viel die B. hierzulande einbringt? Richtig, ein Zehntel dessen, was die zyprischen Bankkunden nun zahlen sollen: im Jahr 2011 waren es 590 Millionen Euro.

Irgendwie werden die Bankbesitzer immer vergessen, wenn es darum geht, die Verluste ihres Handelns zu tragen. Achja, fast hätten auch wir etwas vergessen, die Begründung für diesen Wählerbetrug: Selbstverständlich sind Zyperns Banken → systemrelevant“.

Siehe auch: Rettungsschirm, Rekapitalisierung, Bad Bank und Schuldenbremse.

Internetkriminalität

11. März 2013 von Kai Biermann

Es gibt in politischen Reden und in Dokumenten des Bundeskriminalamtes keine Briefkriminalität, keine Rohrpostkriminlität, keine Autokriminalität und keine Postkutschenkriminalität. Nur um ein paar Beispiele zu nennen. Dabei können sie alle als sogenanntes Tatmittel dienen, als Weg also zu einer Straftat. Genau wie das Internet. Warum also gibt es in Äußerungen von Politikern und Polizisten eine I.? Es steht zu befürchten, dass damit ein Vorurteil transportiert werden soll. Denn das Internet ist neutral, genau wie Briefe, Rohrpostsendungen, Autos und Postkutschen. Menschen begehen die Urheberrechtsverletzung, den Betrug oder die Erpressung. Nicht das Netz.

Herzlichen Dank an Mitpodcasterin Constanze K., die in der Enquetekommission “Internet und digitale Gesellschaft” im Bundestag fragte, was dieser Begriff in der Überschrift eines Abschnitts zu suchen habe. Leider ohne Ergebnis.

Grenzschutzagentur

25. Februar 2013 von Kai Biermann

Nicht immer will politische Sprache übertreiben, manchmal geht es auch darum, einen Gegenstand etwas harmloser aussehen zu lassen. Wie bei der G., die sich dazu des Ausdrucks Agentur bedient. Sprachlich ist sie damit eine Vertretung, die entweder einen Grenzschutz vermarktet, Grenzschützer repräsentiert, oder eine Grenze vor irgendjemandem schützt. Inhaltlich geht es jedoch um Polizisten, ausgerüstet und losgeschickt, um die europäischen Grenzen zu überwachen und Menschen zu verjagen, die sich diesen Grenzen nähern – somit eine Grenzpolizei, beziehungsweise das Oberkommando derselben. Denn die G. koordiniert die nationalen Grenzpolizeien. Noch weniger hilfreich ist das oft verwendete Akronym Frontex. Das ist zusammengezogen aus dem französischen Frontières extérieures ‚Außengrenzen‘. Über die Tätigkeit der Polizisten, die Flüchtlinge verhören, aber auch neue Überwachungstechniken testen, sagt das nichts.

Experte

24. Februar 2013 von Kai Biermann

Es gibt Wörter, die streuen wir in unsere Sätze ein, obwohl sie keinen tieferen Sinn haben. Sie sollen lediglich über Lücken im Text hinweghelfen und dabei ein kuscheliges Gefühl vermitteln. In der Linguistik werden sie, eben weil sie überall stehen könnten, Passepartoutwörter genannt (französisch für passer ‚hindurchgehen‘ und partout ‚überall‘). Der E. ist ein solches Füllwort. Einst war damit mal jemand gemeint, der überdurchschnittlich viel von einem Gebiet versteht, der darin also erprobt ist, auf lateinisch expertus. Inzwischen allerdings wird der E. vor allem von Medien als Titel für all die Menschen verwendet, die entweder keine anständige Berufsbezeichnung haben oder deren Beruf so kompliziert ist, dass er nicht in die dreißig Zeichen langen Untertitel auf dem Bildschirm passt. So werden diese dann zum Beispiel zu Internet-E., Terrorismus-E. oder Wirtschafts-E., gelegentlich auch hochgeschwurbelt durch den Zusatz ,führende‘. Das klingt kompetent und soll darüber hinwegtäuschen, dass der Betreffende auch nicht mehr über die Situation weiß, als die Moderatoren und die Zuschauer. Denn seit Massenmedien allein in Deutschland täglich gefühlte dreihundert E.-n verheizen, um die komplizierte Welt zu erklären, werden sie knapp. Insofern ist der Begriff längst Medienneusprech und steht nicht mehr für einen Fachmann, sondern für ‚irgendjemanden, der bereit war, mit uns über diesen Unsinn zu reden‘. Oder, wie der Medien- und/oder Internetexperte Stefan Niggemeier in der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ schrieb: „Wer solche Experten kennt, braucht keine Laien.“

Dieser Text erschien zuerst in unserem Buch „Sprachlügen: Unworte und Neusprech von ,Atomruine‘ bis ,zeitnah‘“