Geschont werden Kranke und Sterbende. Wenn jetzt auch schon die Grundrechte so weit sind, dass sie nur noch „schonende Eingriffe“ vertragen, muss es übel um sie stehen. Möglicherweise aber ist alles sogar noch viel schlimmer und die Schonung nur eine Lüge. Der Verdacht drängt sich auf. Denn entweder, ein Vorgehen ist konform mit den Grundrechten, oder es verstößt gegen sie, eine andere Möglichkeit gibt es nicht. Das hier eher letzeres geplant ist, zeigt sich schon am “Eingriff”. Der ist etwas kleines, harmloses – schnell vorbei und gar nicht schlimm. Die Vorratsdatenspeicherung aber, die besser Personendatenhortung hieße, ist nicht harmlos, garantiert nicht schonend und auch nicht irgendwann wieder vorbei. Um nur ein Beispiel zu nennen. Wenn also irgendwer anfängt, etwas als g. zu bezeichnen, sollte man zügig das Bundesverfassungsgericht anrufen.
Schlagworte: Bundesverfassungsgericht, Grundgesetz, Vorratsdatenspeicherung
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[...] This post was mentioned on Twitter by Gaddafi A. Hitler, Piraten-Mond, Neusprech.org and others. Neusprech.org said: Wird etwas "grundrechtsschonend" genannt, sollte man zügig das @BVerfG anrufen, denn es ist sicher eine Lüge http://bit.ly/gHAGzT #neusprech [...]
Jeder “Grundsicherungsempfänger”, welcher durch die Bundesrepublik Deutschland in den Abgrund getrieben wurde, hat seit Einführung von Hartz IV keine Freiheitsrechte mehr.
Nur ein von zahlreichen Beispielen:
Bezieht ein Bürger Transferleistungen ( Hartz IV) und entfernt sich für länger als einen Tag von seinem Wohnort ohne sich beim Staat abzumelden (Ortsabwesenheit), wird ihm durch die Bundesregierung das Recht auf die Existenzsicherung entzogen (Sanktionen).
Was hat das alles noch mit dem Grundgesetz zu tun? Nichts!
[...] wird im Kleingedruckten klammheimlich vom Grundsatz der Unschuldsvermutung abgerückt (vgl. auch “grundrechtsschonend” bei neusprech.org). Mit der Vorratsdatenspeicherung würde ein Generalverdacht über alle Bürgerinnen und Bürger [...]
[...] des Tages: grundrechtsschonend. [via] [...]
VDSLS…
Inzwischen bin ich (unter anderem durch den Offenen Brief vom AK Vorrat) zu der Überzeugung gelangt, dass die neue Vorratsdatenspeicherung die ausgerechnet Sabine Leutheuser-Schnarrenberger einführen will, keine gute Idee ist. Es mag ja sein, dass die …
[...] daß sie sich dazu genötigt gefühlt hat, einen in ihren Augen möglichst "grundrechtsschonenden" Vorschlag zu machen. Doch warum? Zu befürchten ist, daß eventuell ihre [...]
“Geschont” werden/wurden auch gefangene, sterbende… ganz passend für die Grundrechte, ich hoffe nur nicht, dass die FDP die Ansicht hegt diese seien eh zum sterben verurteilt.
[...] Weiß ist schwarz und Ja meint Nein – so simpel ist die wichtigste Regel zur Entschlüsselung von Neusprech. Wer also wie die CSU in ihrem Papier zur Netzpolitik vorgibt, die Freiheit zu „schonen“, beziehungsweise f.-e „Technologien zur Früherkennung krimineller Bedrohungen“ zu entwickeln, der will das Land nicht freier machen, sondern überwachen und in einen Knast verwandeln. Siehe auch grundrechtsschonend. [...]
[...] Grundrechtsschonend (neusprech.org) [...]
Das Vorhaben, hier mit Sprachtäuschungen aufzuräumen, finde
ich an sich ja ganz großartig – leider greift Ihr hier aber etwas
daneben. Eingriff ist im Zusammenhang mit Grundrechten ein
etablierter juristischer Begriff, kein PR-Gag. Ein
Grundrechtseingriff ist nicht an sich verfassungswidrig – erst wenn
er das Grundrecht “verletzt”, führt das zu Problemen. Und wenn man
ein positives Gegenüber zu “verletzend” sucht, ist “schonend” nicht
wirklich abwegig und suggeriert auch nichts anderes, als gemeint
ist, nämlich: Ein gerechtfertigter Eingriff.
[...] mehr die Botschaft versteht. Da sind aber Wörter wie “sale”, nicht weniger Schlimm als “grundrechtsschonend”. Im Gegensatz zu einer Überfremdung von Sprache ist “Neusprech” wirklich ein Albtraum [...]
Ich hatte die Ministerin angefeuert stark gegen Friedrich und sonstige Grundgesetz-Gefährder zu bleiben, bekam eine positiv klingende Antwort, die aber leider auch das Wort “grundrechtschonend” enthielt.
Ist eigentlich “Sicherung vorhandener Verkehrsdaten” die euphemistische Umschreibung für QuickFreze?
[...] Der Verein ist in erster Linie ein Zusammenschluss von Spezialexperten, welche unabhängig und staatsschonend [...]
[...] Die Piratenpartei war natürlich sehr kritisch und hält das Vorgehen und die Zahlen für unverhältnismäßig. Christopher Lauer führte aus, dass “Verdächtige” mit mehreren Aufenthalten an Tatorten gute Gründe haben könnten, diese der Polizei nicht sagen zu wollen, wie eine chronische Krankheit oder eine Affäre. Zudem gäbe es keinen “kleinen” Eingriff in die Grundrechte à la grundrechtsschonend. [...]
[...] geworden war, dass der V. alle möglichen Leute abgehört hatte. Siehe beispielsweise auch: grundrechtsschonend. Und selbstverständlich kann der V. auch nicht jeden dahergelaufenen Bundestag darüber [...]