grundrechtsschonend

Geschont werden Kranke und Sterbende. Wenn jetzt auch schon die Grundrechte so weit sind, dass sie nur noch „schonende Eingriffe“ vertragen, muss es übel um sie stehen. Möglicherweise aber ist alles sogar noch viel schlimmer und die Schonung nur eine Lüge. Der Verdacht drängt sich auf. Denn entweder, ein Vorgehen ist konform mit den Grundrechten, oder es verstößt gegen sie, eine andere Möglichkeit gibt es nicht. Das hier eher letzeres geplant ist, zeigt sich schon am „Eingriff“. Der ist etwas kleines, harmloses – schnell vorbei und gar nicht schlimm. Die Vorratsdatenspeicherung aber, die besser Personendatenhortung hieße, ist nicht harmlos, garantiert nicht schonend und auch nicht irgendwann wieder vorbei. Um nur ein Beispiel zu nennen. Wenn also irgendwer anfängt, etwas als g. zu bezeichnen, sollte man zügig das Bundesverfassungsgericht anrufen.

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Reaktionen

23 Reaktionen zu "grundrechtsschonend"

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  2. Susi sagt:

    Ich hatte die Ministerin angefeuert stark gegen Friedrich und sonstige Grundgesetz-Gefährder zu bleiben, bekam eine positiv klingende Antwort, die aber leider auch das Wort „grundrechtschonend“ enthielt.

    Ist eigentlich „Sicherung vorhandener Verkehrsdaten“ die euphemistische Umschreibung für QuickFreze?

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