Mindestspeicherdauer

Wer sich fragt, wie so kreative Wortschöpfungen wie neuartiges Rundfunkempfangsgerät, Sicherheitsscanner oder Warnschussarrest entstehen, der konnte das gerade live erleben. Auf dem 14. europäischen Polizeikongress in Berlin diskutierten vier Länderinnenminister über die Zukunft des Internets. Es ging um Schutzlücken, um Cyberwar und um die Vorratsdatenspeicherung. Beziehungsweise um die Mindestpeicherdauer für IP- und Telefondaten. So nämlich …

Cyberwar

Bei dem Versuch, irgendwelchen Unsinn zu verstehen, hilft oft die Frage nach dem Warum. Warum also reden deutsche Politiker ständig von einem C., wenn sie über das Internet und seine Gefahren sprechen? Immerhin könnten sie den Begriff auch übersetzen und von Rechnernetzkrieg Internetkrieg faseln. Tun sie aber nicht. Klingt das in ihren Ohren vielleicht, als …

grundrechtsschonend

Geschont werden Kranke und Sterbende. Wenn jetzt auch schon die Grundrechte so weit sind, dass sie nur noch „schonende Eingriffe“ vertragen, muss es übel um sie stehen. Möglicherweise aber ist alles sogar noch viel schlimmer und die Schonung nur eine Lüge. Der Verdacht drängt sich auf. Denn entweder, ein Vorgehen ist konform mit den Grundrechten, …

Jugendmedienschutz-Staatsvertrag

Beim JMStV offenbart sich schon im Titel, dass es sich um Murks handelt. Ginge es ihm – wie er vorgibt –, um den Jugendschutz in Massenmedien, müsste das Ding Jugendschutz-Medienstaatsvertrag heißen. Wobei wir mal großzügig außer Acht lassen, dass das Internet, das er eigentlich regeln soll, kein Massenmedium im Sinne von Rundfunk und Fernsehen ist. …

Qualitätsklassen

Eigentlich ein neutraler Begriff. Nur die Tatsache, dass er verwendet wird, um eine Verschlechterung zu verbergen und Kunden zu täuschen, qualifiziert die Q., gern auch Quality of Service genannt, als Neusprech. Es geht um Netzneutralität, darum also, dass bislang im Internet alle Inhalte gleich sind, keiner darf schneller (oder langsamer) befördert werden. Firmen wie die …