Ein getühtic rîter war im Mittelhochdeutschen ein Ritter, der etwas taugte, der sein Handwerk verstand, daher edel, tapfer und gut war. Ritterlich eben. Bis heute hat sich ein Teil dieses Wortsinns erhalten. Jemand, der als tüchtig bezeichnet wird, darf durchaus stolz auf das Geleistete sein, gilt er doch als fleißig und kenntnisreich. Und wer sich ertüchtigt, beispielsweise im Sportunterricht, der übt und trainiert sich, um besser zu werden. Leider hat das mit der E. moderner Außenpolitik wenig zu tun. Denn die politischen Ertüchtiger nutzen lediglich diese positive Bedeutung, um zu verbergen, dass sie etwas Umstrittenes im Schilde führen – um noch ein letztes Mal einen ritterlichen Bezug herzustellen. Die E. ist die Umschreibung dafür, undemokratischen Regimen Waffen und Ausrüstung zu liefern. Die entsprechenden Herrscher werden damit tüchtiger darin, Terroristen zu bekämpfen. Oder auch ihre eigene Bevölkerung zu unterdrücken. Mit Waffen geht nun einmal beides. Früher hieß so etwas einfach Militärhilfe. Doch das klang wahrscheinlich zu nüchtern oder zu ernst. Daher hat das Verteidigungsministerium lieber eine E.-sinitiative ins Leben gerufen.
asylkritisch
Substantiv: Asylkritiker, auch Asylgegner. Schief gegangener Versuch, einen Namen für jene Menschen zu finden, die gegen Flüchtlinge und die Migrationspolitik der Bundesregierung demonstrieren. Das Bemühen, ihre Haltung nicht offen zu missbilligen und ihren Hass lediglich als Bedenken →besorgter Bürger zu betrachten, schuf einen riskanten Verschleierungsbegriff. Selbstverständlich kann das Grundrecht auf Asyl kritisiert werden. Doch das ist mit dem Ausdruck nicht gemeint. Er verharmlost jene, die Flüchtlinge ablehnen und sie nicht ins Land lassen wollen. Er verdeckt Fremden- und Islamfeindlichkeit, Rassismus und Gewalt. Wenn rechte Zusammenschlüsse wie „Zukunft Heimat“ aus dem Spreewald vom brandenburgischen Verfassungsschutz als „a.-er Verein“ bezeichnet werden, dann ist das ungefähr so, als würde die Mafia gesetzeskritisch genannt. Das ist sie bestimmt, aber es geht doch am Kern ihres Wesens vorbei. Wie unkritisch der Begriff a. verwendet wird, zeigt sich beispielsweise daran, dass er sogar von den Wissenschaftlichen Diensten des Bundestages genutzt wird. Die Bezeichnung soll wertneutral erscheinen, verbirgt dabei aber den eigentlichen Hintergrund der Akteure: ihre Menschenfeindlichkeit.
Zuwanderungskorridor
Meint nicht etwa geschützte Bereiche an den europäischen Grenzen, über die Flüchtlinge gefahrlos ein sicheres Land erreichen können. Dabei geht Korridor über das Italienische auf das lateinische currere ‚laufen‘ zurück, daher wird darunter ein Übergang zwischen zwei Orten oder ein Zugang verstanden. Der Z., den Innenminister Horst Seehofer in seinem hochtrabend als „Masterplan“ bezeichneten Papier nennt, ist jedoch die Zahl der Flüchtlinge, die Deutschland jährlich aufnehmen will. Korridor klingt, als sei diese Zahl flexibel. Das ist sie aber nicht. Damit ist der Z. nur ein anderer Ausdruck für →Obergrenze und damit eine bewusste Verschleierung der Pläne der Bundesregierung.
Transitzentrum
Das T. ist der wiederholte und längst absurde Versuch konservativer Politiker, die menschenunwürdige Idee der Abschiebelager positiver klingen zu lassen. Dabei ist Zentrum ein nichtssagendes Passepartout-Wort, und Transit glatt gelogen. Denn es geht nicht um einen „Übergang“ von einer schlechten Situation in eine bessere (von lateinisch transire ,übergehen‘), der weitere Weg soll vielmehr versperrt werden. Vorherige Bezeichnungen für diese bewachten Flüchtlingslager waren unter anderem: →Transitzone, →Aufnahmezentrum, →Bundesausreisezentrum, →Rückführungszentrum, →Entscheidungszentrum, →Ankerzentrum. An dem Konzept dieser Aussperrgefängnisse, mit denen das Asylrecht beschnitten werden soll, hat sich dabei nichts geändert.
Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige
Technizismus; beschreibt mit bürokratischen Aufwand und vermeintlicher Genauigkeit (Pseudo-Präzisismus) den Vorgang, aber nicht die Konsequenz, die daraus folgt. So wie die Wirkmittel und →Wirkfunktionen der Bundeswehr zwar zugeben, dass sie irgendwie wirken, dabei aber verschweigen, dass die erwünschte Wirkung darin besteht, Menschen zu töten. Ähnlich ist es hier, denn in der U. werden Ausreisepflichtige nur zu einem Zweck untergebracht: Um sie so lange einzusperren, bis sie gegen ihren Willen in ein anderes Land abgeschoben werden können. Damit ist die U. ein Abschiebegefängnis, auch wenn der Europäische Gerichtshof 2014 urteilte, dass Abzuschiebende nicht zusammen mit Straftätern im Justizvollzug sitzen dürfen und dass sich ihre Haft von der Strafhaft unterscheiden muss. Daher dürfen sie telefonieren und im Netz surfen, aber ein Gefängnis ist es trotzdem. Das nordrhein-westfälische Innenministerium gesteht das auch ein, zumindest in der Überschrift einer Mitteilung, in der von Abschiebungshaft die Rede ist und nicht von Abschiebungsunterbringung.