Der Staat muss Buch führen über das Geld, das er von seinen Bürgern einnimmt und das er ausgibt. So fordert es das Grundgesetz. Diese Buchführung muss alle Einnahmen und alle Ausgaben enthalten, sie muss also vollständig sein. Sie muss außerdem einheitlich sein, es darf keine zwei, drei oder mehr Haushalte geben, immer nur einen. Denn …
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Bankenabgabe
Auch: Abgabe auf Bankeinlagen oder Sonderabgabe. Gemeint ist die nachträgliche Besteuerung Enteignung von zyprischen Bankkunden. Um einen Kredit in Höhe von zehn Milliarden Euro zu bekommen, den Zyperns Regierung sich von der EU wünscht, müssen die Bankkunden eine Art Steuer zahlen, insgesamt 5,8 Milliarden Euro. Der Ausdruck Abgabe und seine Erweiterung Sonderabgabe sind hier ein Technizismus. …
Stabilitätsmechanismus, Europäischer (ESM)
Offensichtlich gibt es verschiedene Stabilitätsmechanismen, warum sonst wird hier betont, dass es um den europäischen geht? Wie wohl ein asiatischer oder ein amerikanischer S. aussehen mag? Aber beschränken wir uns auf den europäischen: Meyers Großes Konversationslexikon definiert Mechanismus als „die Einrichtung einer Maschine, mittels der eine Kraft ihre Wirkung hervorbringt, also Bewegung erzeugt und fortpflanzt.“ Das …
Kerneuropa
Es gibt gerade viel Streit im vereinigten Europa. Der eine oder andere Staat hat so hohe Schulden, dass kaum noch jemand daran glaubt, er könne sie zurückzahlen. Das macht einer Menge Politikern Angst. Sie wollen sich daher einen Rettungsschirm umschnallen. Der hat sogar eine eingebaute Schuldenbremse. Oder so ähnlich. Beide scheinen aber nicht so doll …