zu Protokoll geben

Wenn es schnell gehen muss im Bundestag, oder wenn es schon spät ist, dann werden keine Reden mehr gehalten. Dann nehmen die Abgeordneten ihre fertigen Manuskripte und geben sie zu P. Sprachlich ist das korrekt, sie landen in der Akte, die alles chronologisch verzeichnet, eben dem P. Auch der Öffentlichkeit werden die Reden nicht vorenthalten, …

bekennen, sich

In politischen Texten wie zum Beispiel in Koalitionsverträgen, grassiert derzeit ein ungewöhnlich verwendetes Verb: sich zu etwas b. Das hat etwas Religiöses, denn in der Regel bekennt sich jemand zu einem Glauben. Gelegentlich kann sich jemand auch zu einem Verbrechen oder einer Farbe b., immer aber hat ein solches Bekenntnis mehr oder weniger unangenehme Folgen, …

Protestwähler

Abwertender Ausdruck für Menschen, die keine der „etablierten“ Parteien wählen, die ihr Kreuz also nicht bei CDU, FDP, Grüne oder SPD machen. Unterstellt, dass die P. sich eigentlich für eine der vier Parteien entscheiden wollten, es aber ausnahmsweise nicht taten, um diesen „mal eins auszuwischen”. Basiert offensichtlich auf der Haltung, dass es so etwas wie …

Amigo

Das spanische oder portugiesische Wort für ‚Freund‘. In der bayerischen Politik ein Synonym für Vetternwirtschaft oder Nepotimus (von lateinisch nepos, das sowohl ‚Neffe‘ als auch ‚Enkel‘ bezeichnet). Und genau hier liegt das Problem. Denn der A. ist in der derzeitigen Debatte ein Euphemismus: Es geht nicht um die Bevorzugung von Freunden oder von Verwandten zweiten …

Gipfel

Ein G. ist, neben der in der Landschaft herumstehenden Bergspitze, ein Treffen von Politikern, in diesem Zusammenhang gern „Spitzenpolitiker“ genannt. Dabei suggeriert die namensgebende Bergkuppe, dass bei einer solchen politischen Zusammenkunft irgendein Höhepunkt erreicht, irgendein Problem bezwungen, eben irgendein G. erklommen wird. Das aber geschieht praktisch nie. Es gab tatsächlich eine Zeit, als bei einem …