Grundrechtsträger

Begriff des öffentlichen Rechts, der vom Bundesnachrichtendienst (BND) umgedeutet und missbraucht wird, um illegale Überwachung zu rechtfertigen. Der G. ist im juristischen Sinn jemand, der die Fähigkeit besitzt, Grundrechte zu tragen. Die einzige Fähigkeit, die es dazu braucht, ist, eine natürliche Person, also ein Mensch zu sein. Das heißt, jeder Mensch hat, sobald geboren (und …

Kontrollmittel, zukunftsfähiges

Das von Gegnern der Technik geprägte Wort Nacktscanner durch ein anderes zu ersetzen (Körperscanner, Sicherheitsscanner …), ist gründlich misslungen. Somit bleiben viele Menschen zum Glück skeptisch, wenn am Flughafen ihre Privatsphäre verletzt werden soll. Die Bundesregierung versucht sich nichtsdestotrotz weiter in Vernebelung und hält diese Form der Durchleuchtung für ein „mildes“, ja sogar für ein …

Balance (von Sicherheit und Freiheit)

Von der Bundeskanzlerin über die gesamte Bundesregierung bis hin zur SPD erfreut sich die B. seit Jahren bei all jenen großer Beliebtheit, die mehr Überwachung rechtfertigen wollen. Immer, wenn es darum geht, Bürgern wieder einige ihrer Grundrechte wegzunehmen, wird die B. (von Sicherheit und Freiheit) bemüht. Sie soll denen eine Beißhemmung verpassen, die eben solche …

Routineverkehr

Der R. klingt nach langweiligem Sex und soll das auch, denn er ist eine Wortschöpfung des Bundesnachrichtendienstes, um Überwachung zu verharmlosen, also ein Euphemismus. Wir müssen dazu kurz ausholen: Das Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses, kurz (Grundgesetz-)Artikel-10-Gesetz oder noch kürzer G 10, erlaubt es dem BND, im Ausland Kommunikation zu überwachen, so viel …

Die Neusprechfunker

Der Neusprechfunk fünf, verehrte Interessierte, bekommt jetzt ein Gewinnspiel! Das hat sich zwar niemand gewünscht, aber wir wollen selbstverständlich ganz neue Hörergruppen ansprechen und wissen ohnehin, was Ihr wollt. Man muss nur durchhalten, wenn man erfahren will, wie und was es zu gewinnen gibt. Was in den Kommentaren mehrfach gewünscht wurde, war ein Neusprechfunk, der …